Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen
Hightech-Cosmetics, Im Bruckenwasen 5, 73207 Plochingen (nachfolgend Hightech-Cosmetics) und dem Besteller.

Vertragsgegentand ist die Bestellung von Kosmetikartikeln.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

"Verbraucher" im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer selbständigen, gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.

"Unternehmer" sind natürliche/juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu selbständigen, gewerblichen oder freiberuflichen Zwecken Bestellungen tätigen.
"Kunden" im Sinne dieser AGB sind Unternehmer und Verbraucher.

2. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zwischen dem Besteller und der Firma Hightech-Cosmetics zustande (Vertragspartner). Mit Zustandekommen des Vertrages erkennt der Besteller diese Geschäftsbedingungen für das Rechtsverhältnis als allein maßgeblich an.

Die Angaben über Eigenschaften sind nur Beschaffenheitsangaben und nicht garantiert.

3. Verträge die über den Online-Shop zustande kommen

Die Angaben und Preise im Online Shop auf der Internestseite www.ht-cosmetics.de sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne.

Durch Anklicken des Buttons "Bestellung" [senden] gibt der Besteller ein Angebot im Rechtssinne für die im Bestellformular aufgeführten Artikel ab und erkennt diese Geschäftsbedingungen für das Rechtsverhältnis als allein maßgeblich an. Der Vertrag kommt durch die Übersendung einer Bestellungsbestätigung in Textform an die vom Besteller benannte Adresse, Faxnummer oder E-Mailadresse oder durch Auslieferung der Ware zustande.

4. Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bei Bestellungen im Online-Shop

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen und auch, nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:

Hightech-Cosmetics
Im Bruckenwasen 5
73207 Plochingen
Deutschland
E-Mail:info@ht-cosmetics.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren (z.B. auch durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware), müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – sowie auf das Ausprobieren der Ware zurückzuführen ist oder wenn Sie nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge (Wertersatz) und die Möglichkeit hingewiesen wurden, den Wertersatz zu vermeiden. Im Übrigen können Sie eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

Der Kaufvertrag wird nach der Rücksendung der Ware aufgelöst und wir zahlen bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 14 Tagen per Überweisung zurück.

Vom Besteller gezahlte Kosten für die telefonische Bestellannahme sowie Nachnahmegebühren werden nicht erstattet, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Ihren Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Unternehmern steht ein Widerrufsrecht nicht zu.

5. Sonstige Verträge

Bei Verträgen, die weder als Fernabsatzverträge im Sinne des BGB noch als Haustürgeschäfte i.S.d. BGB qualifiziert werden können, steht weder Verbrauchern, noch Unternehmern ein Widerrufsrecht zu.

6. Mängelgewährleistung

Ist die gelieferte Ware mit Mängeln behaftet, leistet Hightech-Cosmetics nach Wahl des Bestellers Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware. Hightech-Cosmetics kann die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Mehrfache Nacherfüllung ist zulässig. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen, oder vom Vertrag zurücktreten, oder unter den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

Liefert Hightech-Cosmetics dem Besteller zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, ist der Besteller verpflichtet, die mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an Besteller auf Kosten von Hightech-Cosmetics zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346-348 BGB zu erfolgen.

Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.

7. Haftungsbegrenzung

Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Verpackungsbeilagen sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wird keine Haftung übernommen. Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung von Hightech-Cosmetics auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Insbesondere haftet Hightech-Cosmetics nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen der Firma. Diese Haftungsbeschränkung erfasst auch die Haftung für unerlaubte Handlungen. Sie gilt nicht im Falle von Personenschäden, für Verschulden bei Vertragsverhandlungen oder für Ansprüche, die der Besteller nach dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.

8. Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Verzug

Als Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden Vorkasse oder Nachnahme zur Verfügung. Hightech-Cosmetics darf bei Zahlungsverzug Lieferungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückbehalten, gesetzliche Verzugszinsen sowie Ersatz von Verzugsschäden verlangen. Skontoabzug wird von Hightech-Cosmetics nicht gewährt. Verbraucher kommen ohne Mahnung nur in Verzug, wenn Sie den Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung (erkennbar am Rechnungsdatum) bezahlt haben und auf diese Folge in der Rechnungsstellung besonders hingewiesen wurde.

9. Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

Der Besteller darf nur insofern ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Der Besteller kann nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

10. Lieferung/Eigentumsvorbehalt

Bei einem Unternehmer geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Sache mit der Übergabe der Sache, beim Versendungskauf mit Auslieferung der Sache an den Spediteur über.

Bei einem Verbraucher geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Sache beim Versendungskauf mit der Übergabe der Sache über, unabhängig davon, ob der Versand als versicherter Versand erfolgte.

Lieferungen von der Firma Hightech-Cosmetics an den Besteller erfolgen bis zur Tilgung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller unter Eigentumsvorbehalt. Der Besteller hat Hightech-Cosmetics Zugriffe Dritter auf die Ware unverzüglich mitzuteilen. Die Weiterveräußerung der Ware ist nur im gewöhnlichen Geschäftsgang zulässig.

Weitergehende Verfügungen, wie z. B. Sicherungsübereignung oder Ausverkauf sind nicht gestattet. Bei Veräußerung von Eigentumsvorbehaltsware auf Kredit sind die Kaufpreisforderungen gleichzeitig an Hightech-Cosmetics abgetreten. Der Besteller hat die Forderungen für Hightech-Cosmetics einzuziehen, den Gegenwert an Hightech-Cosmetics abzuführen und auf Verlangen Auskünfte und Unterlagen zur eigenen Geltendmachung der Forderungen zu erteilen.
Vermischt der Besteller die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren mit anderen Gegenständen, so tritt er schon hiermit die von ihm durch die Vermischung erworbenen Rechte (einschließlich Eigentum jeder Art) an dem neuen Bestand an Hightech-Cosmetics ab und verwahrt diesen für Hightech-Cosmetics mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns.

11. Datensicherheit, Datenschutz

Hightech-Cosmetics wird die Daten des Bestellers, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig (§ 28 BDSG), EDV-mäßig speichern und verarbeiten. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

Hightech-Cosmetics verpflichtet sich, vom Kunden überlassene Daten vertraulich zu behandeln und nur an Dritte weiterzugeben, soweit dies zur Verfolgung eigener Ansprüche gegen den Kunden erforderlich wird.

12. Verjährung eigener Ansprüche

Ansprüche von Hightech-Cosmetics auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, gilt der Geschäftssitz von Hightech-Cosmetics als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

(2) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand der AGB: 04.06.2010